Fire TV: Offizielle Stellungnahme von Amazon liegt vor(0)

Der Verkauf von Amazon Fire TV-Geräten könnte in Deutschland bald verboten sein. Denn das Landgericht München hat der Webseite IPFray zufolge in einem Patentstreit zwischen dem Versandhändler und Nokia, Amazon für schuldig befunden ein Patent von Nokia zu verletzen.

Amazon streitet sich mit dem finnischen Hersteller Nokia vor Gericht. Es geht um diverse Patente rund um etwa die Videokompression. Beispielsweise läuft da auch ein Rechtsstreit rund um Prime Video. Während da noch kein Ausgang absehbar ist, gibt es nun ein Urteil zu Amazons Geräten mit Fire TV. Das Landgericht München hat entschieden, dass Amazon in der Tat Patente von Nokia verletze. Jetzt könnte es sogar zu einem Verkaufsverbot der betroffenen Geräte kommen.

"Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt", gab ein Sprecher gegenüber Netzwelt zu Protokoll.

Aus Sicht von Nokia stellt sich der Streit anders dar: Man habe „angemessene Lizenzverhandlungen mit Amazon geführt“, fast Arvin Patel, Chief Licensing Officer New Segments bei Nokia, die Entscheidung der Münchner Richter zusammen.

>>>>>Akku Amazon Kindle 26S1005 4440MAH/16.43WH 3.7V Batterien Nokia hofft nun darauf, dass „Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“ Das Statement von Amazon legt das derzeit allerdings nicht nahe. Der Streit hatte sich unter anderem daran entzündet, dass beide Seiten sehr unterschiedliche Vorstellungen von der Höhe fairer Lizenzgebühren haben.

Wenn Nokia nun eine Sicherheitszahlung hinterlegen würde, könnte das Unternehmen die einstweilige Verfügung gegen Amazon durchsetzen. Das würde bedeuten, dass Amazon den Verkauf seiner Fire-TV-Sticks und möglicherweise auch verwandter Produkte in Deutschland sofort einstellen müsste. Amazon hat noch die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Alternativ könnte der Konzern versuchen, sich mit Nokia zu einigen – also Lizenzgebühren zu zahlen.

Amazon sieht das naturgemäß vollkommen anders. In einer Stellungnahme erklärt das Unternehmen: “Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.”